Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kauf und Anwendungsberatung von
Nourivit, Nourivit Plus, Nourivit SeedGrow, Nourivit FKE, Nourivit Silage


(Fassung: Jänner 2019)


1.Gegenstand und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln den Abschluss, den Inhalt und die Abwicklung der Individualverträge über den Kauf von Nourivit Produkten („Produkte“) sowie die fachgerechte Beratung für die Produktanwendung („Anwendungsberatung“).

Die AGB sind integrierender Bestandteil sämtlicher Individualverträge zwischen Nourivit GmbH und dem Käufer der Produkte („Kunde“).

Diese AGB gelten ausschließlich. Die allgemeinen Bedingungen des Kunden sowie Abweichungen von diesen AGB gelten nur, wenn sie von Nourivit GmbH ausdrücklich anerkannt und schriftlich bestätigt wurden.

2.Allgemeines

Vereinbarungen, deren Ergänzungen und Änderungen bedürfen in der Regel der Schriftform bzw. einer schriftlichen Bestätigung, sofern nichts anderes vereinbart worden ist.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmun-gen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine solche Bestimmung, die in rechtlich zulässiger Weise der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. 

3.Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote von Nourivit GmbH sind hinsichtlich aller angegebenen Daten, einschließlich der Produktpreise, freibleibend, so-fern nichts anderes angegeben worden ist.

Der Individualvertrag kommt mit dem Empfang der schriftlichen Bestätigung von Nourivit GmbH, dass Nourivit GmbH die Kaufbestellung des Kunden annimmt („Annahmebestätigung“), zustande, sofern nichts anderes vereinbart worden ist.

Enthält die Annahmebestätigung Änderungen gegenüber der Kaufbestellung, so gelten diese Änderungen vom Kunden als genehmigt, sofern dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.

4.Leistungsumfang

Art, Umfang und Zeitpunkt der Lieferung bzw. vereinbarten Leistung ergeben sich aus den Individualverträgen und den AGB. Sofern eine Anwendungsberatung vereinbart worden ist, bildet diese neben der Lieferung der Produkte die Leistungspflichten von Nourivit GmbH.

Nourivit GmbH ist verpflichtet, die Produkte zum vertraglich vereinbarten Erfüllungsort zu liefern. Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, befindet sich der Erfüllungsort am Sitz der Nourivit GmbH an der Betriebsstätte in 2484 Weigelsdorf, Boschanstrasse 3, Niederösterreich.

Sofern eine entgeltliche Anwendungsberatung vereinbart wurde, ist für deren Erbringung ein angemessenes Honorar und Auslagenersatz vom Kunden geschuldet. Nourivit GmbH ist verpflichtet, eine ordnungsgemässe und sorgfältige Anwendungsberatung zu erbringen. Der Kunde ist verpflichtet, alle Leistungen zu erbringen, damit Nourivit GmbH eine ordnungsgemässe Anwendungsberatung erbringen kann.

Nourivit GmbH kann weitere Personen zur Vertragserfüllung heranziehen.

5.Zahlungsbedingungen

Ist die Erfüllungszeit durch Individualvertrag nicht bestimmt, so ist der Kunde verpflichtet, die Produkte bei Lieferung unverzüglich zu bezahlen.

Der Kunde ist verpflichtet, eine Anzahlung oder Vorauszahlung zu leisten, wenn eine solche  vereinbart worden ist.

Sämtliche Leistungen und Honorare sind mangels abweichender Angaben oder Vereinbarungen in Euro erstellt.

Hält der Kunde einen Zahlungstermin nicht ein, so ist er ohne weitere Mahnung ab Fälligkeitsdatum in Verzug. Mangels anderer Vereinbarung sind Zahlungen prompt bei Rechnungserhalt fällig.

Der Kunde ist nicht berechtigt, in Rechnung gestellte Beträge von Nourivit GmbH gegen eigene Forderungen zu verrechnen.

6.Lieferfrist

Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt, sobald der Individualvertrag in Kraft getreten ist und, soferne vereinbart eine bei Annahmebestätigung zu leistende Anzahlung geleistet wurde. 

Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung sämtlicher vertraglichen und außer-vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Nourivit GmbH voraus.

7.Gefahrübertragung

Mangels abweichender Vereinbarung er-folgt der Gefahrenübergang mit der Lieferung ab Werk (Incoterms 2010).

Wird der Versand der Lieferungen auf Begehren des Kunden aus sonstigen Gründen, welche Nourivit GmbH nicht zu vertreten hat, verzögert, so geht in diesem Falle die Gefahr ursprünglich für die Ablieferung ab Werk vorgesehenen Zeitpunkt auf den Kunden über. Von diesem Zeitpunkt an werden die Lieferungen auf Rechnung und Gefahr des Kunden gelagert.

8.Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware abzunehmen und zu prüfen.

Der Kunde ist verpflichtet, Beanstandungen aller Art betreffend gelieferte Produkte und erbrachte Anwendungsberatung unverzüglich Nourivit GmbH mitzuteilen. Alle Mängelrügen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollte die Leistung von Nourivit GmbH mangelhaft sein, so ist Nourivit GmbH zu-nächst zu einer Ersatzlieferung, Verbesserung oder Nachtrag des Fehlenden innert angemessener Frist berechtigt. Erst wenn auch eine Ersatzlieferung, Verbesserung oder Nachtrag des Fehlenden mangelhaft ist, hat der Kunde das Recht Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann nicht geltend gemacht werden.

Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9.Rücktritt vom Vertrag

Bei Verzug von Nourivit GmbH mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Kunden erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich. Die Nachfrist ist in Schriftform zu setzen.

Bei Verzug des Kunden mit einer Leistung oder vereinbarten Mitwirkungstätigkeit ist Nourivit GmbH zum Vertragsrücktritt berechtigt.

Ist Nourivit GmbH zum Vertragsrücktritt berechtigt, so sind Nourivit GmbH sämtliche aus dem Rücktritt entstandenen Kosten sowie der durch diesen Rücktritt entstandene Schadens bzw. Teile des Umsatzausfalls zu ersetzen. Bei ungerechtfertigem Rücktritt des Kunden hat dieser ebenso sämtliche aus dem Rücktritt entstandenen Kosten und Schäden von Nourivit GmbH zu ersetzen.

10.Haftung

Die Haftung von Nourivit GmbH für leichtes Verschulden ist ausgeschlossen.

Die Haftung von Nourivit GmbH ist betraglich limitiert auf den gemäss Individualvertrag vereinbarten und bezahlten Preis.

Nourivit GmbH haftet für ihre Anwendungsberatung, ausschließlich für deren sorgfältige Ausführung.

Die in diesen AGB für Nourivit GmbH aufgestellten Haftungsbestimmungen sind ab-schließend. Jede weitere Haftung, insbesondere für jedwelche indirekte Schäden oder Folge-schäden, wie beispielsweise entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Mehraufwendungen des Kunden, Nutzungsausfall, Produktionsausfall, Kosten, die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind, sonstige reine Vermögensschäden oder Ansprüche Dritter, wird ausdrücklich wegbedungen.

11.Höhere Gewalt

Nourivit GmbH haftet nicht für Schäden, welche durch eine Leistungsverzögerung oder Leistungsverhinderung auftreten, deren Ursache sich vernünftigerweise ihrer Kontrolle entzieht. Solche Ursachen für Leistungsverzögerungen oder Leistungsverhinderungen können beispielsweise erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen, Naturereignisse, Revolten, kriegerische Auseinandersetzungen, verspätete Zulieferungen oder verspätete Leistungen Dritter sein, sofern die Verspätung auf eine der obigen Ursachen zurück-zuführen ist. 

12.Geheimhaltung

Nourivit GmbH und der Kunde verpflichten sich und ihre Mitarbeiter, alle nicht allgemein zugänglichen Informationen des Vertragspartners, die sie bei der Ausführung der vereinbarten Leistung, insbesondere der Anwendungsberatung, erfahren, vertraulich zu behandeln, Dritten weder ganz noch auszugsweise zugänglich zu machen, noch sie zu veröffentlichen oder in irgendeiner Form selber zu nutzen. Die Mitarbeiter von Nourivit GmbH und des Kunden sind einzig berechtigt, solche Informationen im Rahmen der Vertragserfüllung zwischen Nourivit GmbH und des Kunden zu nutzen.

Der Kunde darf die von Nourivit GmbH vermittelten Kenntnisse nur zum vertraglich vereinbarten Zweck innerhalb seines Unternehmens oder Betriebs verwenden und ohne schriftliche Einwilligung von Nourivit GmbH weder an Dritte weitergeben noch veröffentlichen.

13.Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Das Rechtsverhältnis zwischen Nourivit GmbH und dem Kunden untersteht dem österreichischen Recht.

Die Vertragsparteien vereinbaren Baden, Niederösterreich (Österreich), als Gerichts-stand.

Nourivit GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.