Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kauf und Anwendungsberatung von
Nourivit, Nourivit Plus, Nourivit SeedGrow, Valibiom Mix, Valibiotics
(Fassung: Februar 2020)
1. Gegenstand und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln den Abschluss, den Inhalt und die Abwicklung der Individualverträge über den Kauf von Valibiotics Produkten („Produkte“) sowie die fachgerechte Beratung für die Produktanwendung („Anwendungsberatung“).
Die AGB sind integrierender Bestandteil sämtlicher Individualverträge zwischen der Valibiotics GmbH und dem Käufer der Produkte („Kunde“).
Diese AGB gelten ausschließlich. Die allgemeinen Bedingungen des Kunden sowie Abweichungen von diesen AGB gelten nur, wenn sie von der Valibiotics GmbH ausdrücklich anerkannt und schriftlich bestätigt wurden.
2. Allgemeines
Vereinbarungen, deren Ergänzungen und Änderungen bedürfen in der Regel der Schriftform bzw. einer schriftlichen Bestätigung, sofern nichts anderes vereinbart worden ist.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmun-gen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine solche Bestimmung, die in rechtlich zulässiger Weise der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
3. Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote von der Valibiotics GmbH sind hinsichtlich aller angegebenen Daten, einschließlich der Produktpreise, freibleibend, so-fern nichts anderes angegeben worden ist.
Der Individualvertrag kommt mit dem Empfang der schriftlichen Bestätigung der Valibiotics GmbH, dass die Valibiotics GmbH die Kaufbestellung des Kunden annimmt („Annahmebestätigung“), zustande, sofern nichts anderes vereinbart worden ist.
Enthält die Annahmebestätigung Änderungen gegenüber der Kaufbestellung, so gelten diese Änderungen vom Kunden als genehmigt, sofern dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.
4. Leistungsumfang
Art, Umfang und Zeitpunkt der Lieferung bzw. vereinbarten Leistung ergeben sich aus den Individualverträgen und den AGB. Sofern eine Anwendungsberatung vereinbart worden ist, bildet diese neben der Lieferung der Produkte die Leistungspflichten von Valibiotics GmbH.
Die Valibiotics GmbH ist verpflichtet, die Produkte zum vertraglich vereinbarten Erfüllungsort zu liefern. Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, befindet sich der Erfüllungsort am Sitz der Valibiotics GmbH an der Betriebsstätte in 2514 Traiskirchen, Wienersdorferstraße 20 - 24/M33/5, Niederösterreich.
Sofern eine entgeltliche Anwendungsberatung vereinbart wurde, ist für deren Erbringung ein angemessenes Honorar und Auslagenersatz vom Kunden geschuldet. Die Valibiotics GmbH ist verpflichtet, eine ordnungsgemässe und sorgfältige Anwendungsberatung zu erbringen. Der Kunde ist verpflichtet, alle Leistungen zu erbringen, damit Valibiotics GmbH eine ordnungsgemässe Anwendungsberatung erbringen kann.
Valibiotics GmbH kann weitere Personen zur Vertragserfüllung heranziehen.
5. Zahlungsbedingungen
Ist die Erfüllungszeit durch Individualvertrag nicht bestimmt, so ist der Kunde verpflichtet, die Produkte bei Lieferung unverzüglich zu bezahlen.
Der Kunde ist verpflichtet, eine Anzahlung oder Vorauszahlung zu leisten, wenn eine solche vereinbart worden ist.
Sämtliche Leistungen und Honorare sind mangels abweichender Angaben oder Vereinbarungen in Euro erstellt.
Hält der Kunde einen Zahlungstermin nicht ein, so ist er ohne weitere Mahnung ab Fälligkeitsdatum in Verzug. Mangels anderer Vereinbarung sind Zahlungen prompt bei Rechnungserhalt fällig.
Der Kunde ist nicht berechtigt, in Rechnung gestellte Beträge von Valibiotics GmbH gegen eigene Forderungen zu verrechnen.
6. Lieferfrist
Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt, sobald der Individualvertrag in Kraft getreten ist und, soferne vereinbart eine bei Annahmebestätigung zu leistende Anzahlung geleistet wurde.
Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung sämtlicher vertraglichen und außervertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber der Valibiotics GmbH voraus.
7. Gefahrübertragung
Mangels abweichender Vereinbarung erfolgt der Gefahrenübergang mit der Lieferung ab Werk (Incoterms 2010).
Wird der Versand der Lieferungen auf Begehren des Kunden aus sonstigen Gründen, welche Valibiotics GmbH nicht zu vertreten hat, verzögert, so geht in diesem Falle die Gefahr ursprünglich für die Ablieferung ab Werk vorgesehenen Zeitpunkt auf den Kunden über. Von diesem Zeitpunkt an werden die Lieferungen auf Rechnung und Gefahr des Kunden gelagert.
8. Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware abzunehmen und zu prüfen.
Der Kunde ist verpflichtet, Beanstandungen aller Art betreffend gelieferte Produkte und erbrachte Anwendungsberatung unverzüglich der Valibiotics GmbH mitzuteilen. Alle Mängelrügen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Sollte die Leistung von Valibiotics GmbH mangelhaft sein, so ist die Valibiotics GmbH zunächst zu einer Ersatzlieferung, Verbesserung oder Nachtrag des Fehlenden innert angemessener Frist berechtigt. Erst wenn auch eine Ersatzlieferung, Verbesserung oder Nachtrag des Fehlenden mangelhaft ist, hat der Kunde das Recht Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann nicht geltend gemacht werden.
Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Rücktritt vom Vertrag
Bei Verzug von Valibiotics GmbH mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Kunden erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich. Die Nachfrist ist in Schriftform zu setzen.
Bei Verzug des Kunden mit einer Leistung oder vereinbarten Mitwirkungstätigkeit ist Valibiotics GmbH zum Vertragsrücktritt berechtigt.
Ist die Valibiotics GmbH zum Vertragsrücktritt berechtigt, so sind Valibiotics GmbH sämtliche aus dem Rücktritt entstandenen Kosten sowie der durch diesen Rücktritt entstandene Schadens bzw. Teile des Umsatzausfalls zu ersetzen. Bei ungerechtfertigem Rücktritt des Kunden hat dieser ebenso sämtliche aus dem Rücktritt entstandenen Kosten und Schäden von Valibiotics GmbH zu ersetzen.
10. Haftung
Die Haftung der Valibiotics GmbH für leichtes Verschulden ist ausgeschlossen.
Die Haftung der Valibiotics GmbH ist betraglich limitiert auf den gemäss Individualvertrag vereinbarten und bezahlten Preis.
Die Valibiotics GmbH haftet für ihre Anwendungsberatung, ausschließlich für deren sorgfältige Ausführung.
Die in diesen AGB für die Valibiotics GmbH aufgestellten Haftungsbestimmungen sind abschließend. Jede weitere Haftung, insbesondere für jedwelche indirekte Schäden oder Folge-schäden, wie beispielsweise entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Mehraufwendungen des Kunden, Nutzungsausfall, Produktionsausfall, Kosten, die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind, sonstige reine Vermögensschäden oder Ansprüche Dritter, wird ausdrücklich wegbedungen.
11. Höhere Gewalt
Die Valibiotics GmbH haftet nicht für Schäden, welche durch eine Leistungsverzögerung oder Leistungsverhinderung auftreten, deren Ursache sich vernünftigerweise ihrer Kontrolle entzieht. Solche Ursachen für Leistungsverzögerungen oder Leistungsverhinderungen können beispielsweise erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen, Naturereignisse, Revolten, kriegerische Auseinandersetzungen, verspätete Zulieferungen oder verspätete Leistungen Dritter sein, sofern die Verspätung auf eine der obigen Ursachen zurückzuführen ist.
12. Geheimhaltung
Die Valibiotics GmbH und der Kunde verpflichten sich und ihre Mitarbeiter, alle nicht allgemein zugänglichen Informationen des Vertragspartners, die sie bei der Ausführung der vereinbarten Leistung, insbesondere der Anwendungsberatung, erfahren, vertraulich zu behandeln, Dritten weder ganz noch auszugsweise zugänglich zu machen, noch sie zu veröffentlichen oder in irgendeiner Form selber zu nutzen. Die Mitarbeiter der Valibiotics GmbH und des Kunden sind einzig berechtigt, solche Informationen im Rahmen der Vertragserfüllung zwischen der Valibiotics GmbH und des Kunden zu nutzen.
Der Kunde darf die von der Valibiotics GmbH vermittelten Kenntnisse nur zum vertraglich vereinbarten Zweck innerhalb seines Unternehmens oder Betriebs verwenden und ohne schriftliche Einwilligung der Valibiotics GmbH weder an Dritte weitergeben noch veröffentlichen.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Rechtsverhältnis zwischen der Valibiotics GmbH und dem Kunden untersteht dem österreichischen Recht.
Die Vertragsparteien vereinbaren Baden, Niederösterreich (Österreich), als Gerichtsstand.
Die Valibiotics GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.